Autor: Dr. Henning Hartmann

(Oranienburg) Verkehrsschilder können Verbots- oder Gebotsregelungen treffen und sind grundsätzlich Verbindlich. Sie haben auch Bedeutung für die Haftung aus einem Verkehrsunfall. Der Verkehrsteilnehmer kann sich nicht bei einem Verstoß oder nach einem Unfall darauf berufen, dass das Zeichen z.B. keinen …

(Oranienburg) Zwar hat sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar einige Kritik zu seinen Reformplänen zur Flensburger Punktekartei und der Neuregelung der Bußgeldtabelle anhören müssen. Klar ist aber schon jetzt: künftig wird es noch wichtiger …

Wenn frisch getrennte Partner sich begegnen, kommt es sehr häufig zu Handgreiflichkeiten. Schnell werden dann die Fragen nach strafrechtlich relevanten Handlungen aufgeworfen. Der typische Handlungsverlauf ist folgender. Man trifft sich – zufällig, oder auch verabredet …

In letzter Zeit gab es wieder einige Entscheidungen, die bei Geschwindigkeitsverstößen zu einer Unverwertbarkeit der Messung gekommen sind.Die Geschwindigkeitsmessung wurde verworfen. Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang eine ganz frische Entscheidung des AG Aachen (A.Z.: 444 OWi-606 Js …

In Strafverfahren oder Bußgeldverfahren kommt es häufig auf den Nachweis der Identität des Beschuldigten an. In diesem Zusammenhang ist zunächst von Bedeutung, dass niemand, gegen den ermittelt wird, eine Aussage machen muss. Keiner ist verpflichtet, …

Wenn im Blut eines betroffenen Kraftfahrers – egal, ob Auto oder Motorrad gefahren wurde – berauschende Substanzen festgestellt werden, eröffnen sich verschiedene juristische Probleme. Dabei soll es heute nicht um Alkohol gehen, sondern um Drogen …

Nachdem in der letzten Ausgabe ein Beispiel ausgeführt war, in dem die gegnerische Haftpflichtversicherung  unzulässig den Restwert von der Forderung des Geschädigten abgezogen hat, sollen heute weitere „Kürzungsfallen“ dargestellt werden, auf die Sie auf gar keinen …

In der letzten Ausgabe ging es um die Bestrebungen der Versicherungen, bei der Haftung aus Verkehrsunfällen dem Grunde nach Kürzungen vorzunehmen, Stichwort Mitverschulden. Heute geht es mir um die Anspruchshöhe. Nach unseren Beobachtungen versuchen viele …

Gerade bei Unfällen, bei denen die Haftungsfrage „ganz klar“ zu sein scheint, werden die Ansprüche von Geschädigten neuerdings durch die gegnerische Haftpflichtversicherung hemmungslos gekürzt. Typischer Fall: der Geschädigte wird von dem ausparkenden Unfallgegner auf einem …

Stiftung Warentest, ÖKO Test und Finanztest sind nur einige Zeitschriften die für den Verbraucher Waren und Dienstleistungen auf ihre Qualität überprüfen. Ihre Werturteile sind häufig vertrauensbildend und daher ausschlaggebend für eine Kaufentscheidung. Im stationären aber …