Wenn man als Autofahrer beispielsweise geblitzt worden ist, stellt sich die Frage, ab welchem Zeitpunkt man wieder ruhig schlafen kann, also der Eingang des Bußgeldbescheid nicht mehr befürchtet werden muss. Bußgeldbescheid – Was ist zu …
WeiterlesenKategorie: Ihr Recht- Neues aus der Rechtsprechung
Neues aus der Rechtsprechung
Wann ist ein Verkehrsschild gültig?
Bei der Frage eines Verstoßes gegen ein Ge- oder Verbot, stellt sich häufig die Frage, ob dieses Verkehrsschild überhaupt Wirksamkeit entfaltet hat. Hierbei wird von Betroffenen in vielen Fällen geltend gemacht, dass dieses nicht ohne …
WeiterlesenAnordnung der MPU
bei Verhalten eines Fußgängers Viele Verkehrsteilnehmer und Führerscheininhaber glauben, dass die MPU (medizinisch-psychologische Untersuchung) nur angeordnet werden kann, wenn ein Fehlverhalten im Straßenverkehr vorliegt. Dies ist jedoch nicht richtig. Aus immer mehr Sachverhalten schließen die …
WeiterlesenSchadensersatz
In welchem Umfang kann ich Schadensersatz fordern? Die Regelung zu dem Umfang, in Schadensersatz, zum Beispiel nach einem Unfall, geschuldet wird, findet sich in § 249 BGB. Zunächst liest sich die Regelung recht eindeutig: „Ist …
WeiterlesenAkteneinsicht bei Geschwindigkeitsverstoß
Dem Verteidiger/Rechtsanwalt muss bei einer Verteidigung von Geschwindigkeitsverstoß die gesamte Ermittlungsakte zugänglich gemacht werden. Dies ist erforderlich, damit bei Verwendung von sogenannten standardisierten Messgeräten der Verteidiger eine ordnungsgemäße Verteidigung durchführen kann. Das Amtsgericht Gießen hat …
WeiterlesenUnfall unter Alkohol: keine Haftung
Wenn ein Fußgänger mit einem Kraftfahrzeug kollidiert, mit oder ohne Alkohol im Spiel, haftet der Halter dieses Kraftfahrzeuges bzw. dessen Kfz Haftpflichtversicherung grundsätzlich aus dem Gesichtspunkt der Betriebsgefahr. In einem am 17.4.2015 entschiedenen Fall (OLG …
WeiterlesenAtemalkohol und dessen Ermittlung
Wenn ein Verkehrsteilnehmer Atemalkohol mit einer Konzentration von mehr als 0,5 Promille ein Kraftfahrzeug im Verkehr führt, droht die Verhängung eines Fahrverbotes und eine Geldbuße in Höhe von mehreren hundert Euro (§ 24a StVG). Bei …
WeiterlesenVerfahren wegen Ungültigkeit einer EU Fahrerlaubnis?
„Wenn bei dem Erwerb der EU Fahrerlaubnis die Vorraussetzungen für die Gültigkeit beachtet wurden, dann ist von den deutschen Gerichten und Ermittlungsbehörden die Gültigkeit anzuerkennen. Meine Praxis zeigt, das in diesen Fällen gleichwohl immer wieder …
WeiterlesenSchmerzensgeld und Versicherungszahlungen
Körperschäden gehören zu den Positionen, die im Verkehrsunfallprozess mit Schmerzensgeld geltend zu machen sind. Was aber ist mit Unfallschäden, die sich nicht an körperlichen Symptomen festmachen lassen? Und was passiert, wenn sich der unfallgegnersiche Kfz-Haftpflichtversicherer …
WeiterlesenIhre Rechte nach einem Verkehrsunfall
Wenn es bei einem Verkehrsunfall „geknallt“ hat und der Unfallgegner die Schuld trägt, stellt sich die Frage nach den Ansprüchen. Sie haben das Recht, mit der Durchsetzung Ihrer Ansprüche einen Verkehrsanwalt Ihres Vertrauens zu beauftragen. …
Weiterlesen